Zusammenschluss der Judoverbände Baden und Württemberg Liebe Mitglieder des BJV,
im Nachgang zu der Mitgliederversammlung des BJV vom 05.05. 2019 werden folgende Informationen zu einer möglich Verschmelzung von Verbänden (wie dem BJV und dem WJV) gegeben:

1) Zunächst wird einmal auf die beigefügte Broschüre >>Leitfaden: Fusion und Verschmelzung, eine Orientierungshilfe für Sportvereine<< zu dem Thema hingewiesen, die man sich auch herunterladen kann unter

https://www.badischer-sportbund.de/files/dokumente/2_Service/2.3_Recht_und_Gebuehren/2.3.2_Rechtsfragen/IP_Fusion_Verschmelzung.pdf

In der Broschüre wird dieses Thema ausführlich dargestellt und auch die aufgeworfenen Fragen als Klärungspunkte im Vorfeld dargestellt.

2) Zusammengefasst stellt sich stichpunktartig der angedachte Weg der >>Verschmelzung<< dar wie folgt:

a) Bei der angedachten Verschmelzung löst sich der BJV als bestehender Verein auf. Das Vermögen des BJV wird einheitlich auf den WJV übertragen. Die Mitglieder des BJV werden Mitglieder des WJV. Die Gewährung von Mitgliedschaftsrechten gilt dabei als Gegenleistung. Die Mitglieder des BJV als übertragender Verein werden automatisch Mitglieder des WJV als übernehmenden Verein. Dieser Weg ist der einzig gangbare Weg aus wirtschaftlichen Gründen um keine Grunderwerbsteuer bei der Vereinigung für den WJV auszulösen.
b) Danach ändert der WJV als aufnehmender Verein seinen Namen in z.B. >>Judoverband Baden-Württemberg e.V. << und/oder ändert seine Satzung sowie die Ordnungen im Übrigen. Diese Frage wird in einem Verschmelzungsvertrag vor der Vereinigung klar geklärt.
c) Verschmelzungsbeschlüsse des BJV und WJV als beteiligte Vereine müssen jeweils mit einer ¾-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erfolgen. Darüber hinaus sind weitere Dokumente und Verträge zu erstellen.


Diese Zusammenfassung soll den Mitgliedern des BJV die Möglichkeit geben, sich über erste Grundsatzfragen des Vorhabens zu informieren.

Karlsruhe, den 06.05. 2019

Dr. J. Bechtold
Rechtsausschuss BJV

Zusammenschluss der Judoverbände Baden und Württemberg.pdf